Die Regierungssysteme der deutschen Bundesländer im Vergleich – Buch gebraucht kaufen

3825228444

(ISBN-13: 9783825228446)

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312

Taschenbuch

Deutsch

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Dieser Band befasst sich erstmals aus politikwissenschaftlicher Sicht mit einem Vergleich der Regierungssysteme der deutschen Länder. In Form einer Querschnittsanalyse werden sowohl die Institutionen der Länder als auch die Verflechtung ihrer Aufgaben untersucht. Über die Darstellung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen hinaus geht es dem Autor - etwa bei der Problematik des parlamentarischen Selbstauflösungsrechts - besonders um die Auswirkungen dieser Verfassungsnormen in der politischen Praxis. INHALTSVERZEICHNIS:
Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen 11
Abkürzungsverzeichnis 13
I. Einleitung 17
II. Rahmenbedingungen: Die Entstehung der Länder nach
1945 und ihr Verhältnis zum Bund 25
1. Die Entstehung der Länder 25
1.1 Die Neugründung/Wiederbelebung der Länder in den
einzelnen Besatzungszonen 27
1.1.1 Die amerikanische Besatzungszone 27
1.1.2 Die britische Besatzungszone 31
1.1.3 Die französische Besatzungszone 34
1.1.4 Die sowjetische Besatzungszone 36
1.2 Die Schaffung länderübergreifender Strukturen 38
1.3 Die Gründung der Bundesrepublik und der DDR 41
1.4 Sonderentwicklungen: Berlin, Baden-Württemberg und
das Saarland 44
1.5 Die Entwicklung in der DDR 1949-1990 46
2. Das Verhältnis von Bund und Ländern 49
III. Das Institutionensystem der Länder 61
1. Art. 28 Grundgesetz als Maßstab der Landesverfassungen 62
2. Das Parlament 67
2.1 Anfang und Ende: Von der Wahl bis zur Auflösung der
Parlamente 69
2.1.1 Die Wahlsysteme der Länder 69
2.1.2 Wahlen und Parteien 1946-2005 86
2.1.2.1 Parteigründungen und Wahlen in den Ländern 1945-1949 90
2.1.2.2 Die Konzentration des Parteiensystems bis Mitte
der 1960er Jahre 98
2.1.2.3 Die "gemäßigte Dekonzentration" seit Ende der
1970er Jahre 107
2.1.2.4 Parteiendominanz und Regierungsbildung 115
2.1.3 Dauer der Wahlperiode 123
2.1.4 Vorzeitiges Ende der Wahlperiode 126
2.1.4.1 Selbstauflösung des Parlaments 127
2.1.4.2 Auflösung nach Volksentscheid 141
2.1.4.3 Auflösung nach gescheiterter Vertrauensfrage 145
2.1.4.4 Auflösung nach gescheiterter (Neu-)wahl eines
Regierungschefs 147
2.2 Zusammensetzung und Organisation: Ausschüsse,
Abgeordnete, Alimente 149
2.2.1 Die Rolle der Abgeordneten im parlamentarischen
Prozess 149
2.2.1.1Individualrechte der Abgeordneten 153
2.2.1.2 Kollektive Abgeordnetenrechte und parlamentarisches
Verfahren 160
2.2.2 Parlamentsstrukturen 163
2.2.2.1 Regierungs- und Oppositionsfraktionen 164
2.2.2.2 Die Ausschüsse 174
2.2.2.3 Das Präsidium und der Ältestenrat 182
3. Die Regierung 186
3.1 Aufbau und Arbeitsweise 186
3.2 Aufgaben der Regierung 196
4. Die Verfassungsgerichtsbarkeit in den Ländern 200
4.1 Wahl und Zusammensetzung 201
4.2 Aufgaben der Verfassungsgerichte 206
IV. Die Verflechtung von Parlament, Regierung und
Verfassungsgericht 211
1. Wahl und Abwahl der Regierung 211
1.1 Regierungsbildung 212
1.2 Abwahl der Regierung und Vertrauensfrage 223
2. Kontrolle der Regierung 233
2.1 Fragerechte und Antwortpflichten 235
2.2 Untersuchungsausschüsse 245
2.3 Kontrolle durch Parlamentsbeauftragte und Petitionsausschüsse 250
2.4 Haushaltskontrolle 253
2.5 Anklagen gegen Regierungsmitglieder 255
2.6 Anwesenheitspflicht und Zutrittsrecht der Landesregierung 256
3. Parlament, Regierung und Volk im Gesetzgebungsverfahren 258
3.1 Initiativrechte 260
3.2 Die Beratungsphase 274
3.3 Volksgesetzgebung 277
3.4 Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens 280
3.5 Verfassungsgerichtliche Kontrolle der Gesetzgebung 281
3.6 Verfassungsänderungen 283
3.6.1 Verfassungsänderung durch das Parlament 283
3.6.2 Verfassungsänderung durch das Volk 286
V. Fazit: Vielfalt in der Form, Identität in der Praxis? 289
Literaturverzeichnis 299

2007

09.10.2019

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