Allgemeine Geschäftsbedingungen von Frank Kümmel
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGENfür Frank Kümmel / buchdialog.de – Modernes Antiquariat
(gilt auch für den Vertrieb über das Internet)
Frank Kümmel
Seckentalstraße 2
66440 Blieskastel
1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)
1_1 Sämtliche (auch zukünftige) Lieferungen des Frank Kümmel – nachfolgend Verkäufer genannt
erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen. Den Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn der Käufer nochmals nach Übermittlung seiner Einkaufsbedingungen, beispielsweise durch ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben, ausdrücklich widerspricht.
1_2 Der Verkauf der angebotenen Bücher findet auch über das Internet statt. Diesbezügliche Widerrufsbelehrungen und Verbraucherschutzvorschriften sind Bestandteil dieses Vertrages.
1_3 Reklamationen sind schriftlich, soweit sie die Zustellung bei Abonnements betreffen unverzüglich, bei sonstigen Beanstandungen offensichtlicher Mängel innerhalb einer Woche nach Eingang der Sendung beim Verkäufer geltend zu machen.
1_4.Der Käufer ist damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG dem Verkäufer seine richtige Anschrift mitteilt, wenn eine Postsendung nicht unter der angegebenen Anschrift ausgeliefert werden konnte.
2 Lieferzeiten
Alle Lieferungen sind nach Zugang der Rechnung ohne Skonto oder sonstige Abzüge sofort zu zahlen. Innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung tritt Verzug ein, wenn der Käufer die Zahlung nicht geleistet hat. Die Beweislast für die Zahlung des Kaufpreises liegt beim Käufer.
Alle Artikel werden umgehend – sofern ab Lager verfügbar – ausgeliefert.
Die Lieferung erfolgt weltweit.
Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands in der Regel bis zu 5 Werktage.
Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Verkäufer erhoben werden.
Lieferverzögerungen können die deutsche Post entstehen die Büchersendungen nachrangig befördert. Auf dieses Vorgehen hat der Verkäufer keinen Einfluss.
Die Lieferzeiten gelten auch für Online-Bestellungen.
3. Verpackungs- und Versandkosten
Die Verpackungs- und Versandkosten innerhalb Deutschlands werden bei jedem Artikel gesondert angegeben und sind abhängig vom Gewicht der Sendung.
4 Zahlung für Bücher
Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 7%/19% beinhalten. Die Bestimmungen gelten auch für Online-Bestellungen.
Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist per
Vorkasse: (Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.)
Rechnung (Der Käufer ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.)
Bei Zahlung per Vorkasse erhält der Käufer vom Verkäufer eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. (Die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer sollte deshalb unbedingt in das Bestellformular eingetragen sein, damit der Verkäufer mit dem Käufer in Kontakt treten kann. Der Käufer sollte bei Überweisung als Verwendungszweck den Namen und die Rechnungsnummer angeben, damit der Zahlungseingang der Bestellung zugeordnet werden kann.)
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§ 158, 449 BGB). Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen erhebt der Verkäufer Mahn- und Bearbeitungsgebühren.
5 Rückgaberecht des Käufers
Unbenutzte Artikel können in ihrer unbeschädigten Originalverpackung (eingeschweißt) innerhalb von 60 Tagen nach Lieferung zurückgegeben werden. Bei einem Gesamtwarenwert bis zu 40 EUR trägt der Käufer die Versandkosten für die Rücksendung, bei einem Warenwert über 40 EUR entstehen dem Käufer keine Rückversandkosten.
Vor einer Rücksendung sollte sich der Käufer mit dem Verkäufer in Verbindung setzen, damit die Abwicklung vorgenommen werden kann. Für Rücksendungen ist die folgende Anschrift zu verwenden:
Frank Kümmel
Seckentalstraße 2
66440 Blieskastel
Artikel, die speziell angefertigt bzw. geändert wurden, können nicht zurückgenommen werden.
6 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Die Belehrung über das Widerrufsrecht des Käufers und die Widerrufsfolgen sind als Anhang beigefügt und Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
7. Haftung
7_1 Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Verkäufers oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Verkäufer zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese. Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
7_2 Der Höhe nach ist die Haftung des Verkäufers beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
7_3 Die Haftung des Verkäufers für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung des Verkäufers nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
8. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
9. Sonstige Bestimmungen
9_1 Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
9_2 Eine Änderung des Vertragspunktes 10 bedarf ebenfalls der Schriftform.
9_3 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
9_4 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10. Datenschutz
Die vom Käufer übermittelten Daten werden vom Verkäufer ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden vom Verkäufer streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen; der Verkäufer übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Die Zugangsdaten für den Kundenlogin, die auf Wunsch des Käufers an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.
12. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen der Parteien ist – soweit zulässig –ausschließlich der Sitz des Verkäufers