Allgemeine Geschäftsbedingungen von Antiquariat Thomas Sent
Allgemeine Geschäftsbedingungen Antiquariat Sent1. Anwendungsbereich / Begriffsbestimmungen
1.1 Auf alle Geschäftsbeziehung zwischen uns (Antiquariat & Versandbuchhandlung Sent, Inhaber: Thomas Sent, Pettenkoferstr. 18, 45147 Essen, USt-IDNr.: DE 309393819, Telefonnummer: +49 (0) 201221121, E-Mail-Adresse: [email protected]), (nachfolgend Verkäufer) und Ihnen als Kunden (nachfolgend Kunde, zur besseren Verständlichkeit und zugunsten der Lesbarkeit wird der Begriff einheitlich und unabhängig von dem jeweiligen Geschlecht der Kunden verwendet) finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung Anwendung. Davon abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsabschluss / Ihre Bestellung
2.1 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte, insbesondere Bücher, auswählen und diese über den Button in den Warenkorb in einem so genannten Warenkorb sammeln. Alternativ kann der Kunde auch über den Button Sofort Kaufen direkt den Bestellvorgang einleiten. Über den Button Kaufen gibt der Kunde sodann einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen oder über den Button Sofort Kaufen ausgewählten Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
2.2 Der Kunde wird auf die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Verkaufsseite des Verkäufers, in der Warenbeschreibung und in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen. Der Kunde erklärt mit dem Absenden der Bestellung, dass die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert wird.
2.3 Der Verkäufer schickt nach Eingang der Bestellung dem Kunden eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion Drucken ausdrucken kann. Die automatische Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist. Die Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail, der Auftragsbestätigung, versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext, bestehend aus der Bestellung, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Auftragsbestätigung, dem Kunden von dem Verkäufer auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
2.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Lieferung / Warenverfügbarkeit
3.1 Von dem Verkäufer angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt des Eingangs der Kaufpreiszahlung bei dem Verkäufer. Die tatsächliche Lieferzeit kann in Einzelfällen, insbesondere zu Zeiten mit besonders hoher Auslastung, abweichen. Sofern für die jeweilige Ware keine Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie üblicherweise 10 Tage ab dem Zeitpunkt des Eingangs der Kaufpreiszahlung bei dem Verkäufer.
3.2 Es können grundsätzlich nur verfügbare Produkte in den Warenkorb gelegt bzw. über den Button Sofort Kaufen ausgewählt werden. Sollte sich nach Absendung der Bestellung des Kunden herausstellen, dass kein Exemplar des bestellten Produktes mehr verfügbar ist, wird der Verkäufer den Kunden über die Nichtverfügbarkeit informieren. Bereits von dem Kunden geleistete Zahlungen für nicht verfügbare Waren werden unverzüglich auf das Ausgangskonto zurückerstattet. Sofern die Bestellung des Kunden verfügbare und nicht verfügbare Waren umfasst, wird der Verkäufer dem Kunden eine Auftragsbestätigung nur für die verfügbaren Waren erteilen. Für nicht verfügbare Waren kommt ein Vertrag also nicht zustande.
3.3 Ist das vom Kunden bestellte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Alle Preise, die auf der Internetpräsenz des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Diese Preise können von den Preisen abweichen, die zum selben Zeitpunkt von dem Verkäufer auf anderen Verkaufsplattformen verlangt werden. Maßgeblich ist der bei Abschluss der Bestellung angegebene Preis.
5.2 Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden auf der Produktseite und im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
5.3 Der Versand der Waren erfolgt per Post-/DHL-Versand. Ist der Kunde Verbraucher, trägt der Verkäufer das Versandrisiko.
5.4 Bei einem Widerruf der Bestellung erstattet der Verkäufer ggfs. gezahlte Versandkosten zurück. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung sind in diesem Fall jedoch vom Kunden zu tragen.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1 Der Kunde kann zur Zahlung die auf der Produktseite und im Bestellformular angegebenen Bezahlungsmethoden verwenden. Widersprechen sich die angegebenen Bezahlmethoden auf den Produktseiten und/oder im Bestellformular, gehen die im Bestellformular angegebenen Bezahlmethoden vor.
6.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig. Wenn die Fälligkeit der Zahlung kalendarisch bestimmt ist, gerät der Kunde bereits durch Versäumung des Kalendertermins in Verzug. Für Verzugszinsen und -schäden finden die gesetzlichen Regelungen Anwendung, soweit sich aus den Regelungen in Ziffer 8 nichts Abweichendes ergibt.
6.3 Rechnungen werden der Sendung in ausgedruckter Form beigelegt, Gutschriften weden elektronisch erstellt.
7. Sachmängelgewährleistung
7.1 Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere 434ff. BGB. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Waren 12 Monate.
7.2 Eine Garantie besteht bei von dem Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn der Verkäufer dies ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel angegeben hat oder die Produktbeschreibung des Verkäufers eine ausdrücklich als solche bezeichnete Garantie erklärt.
8. Haftung
8.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Von diesem Haftungsausschluss sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ausgenommen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist.
8.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.3 Die Einschränkungen der Regelungen in Ziffer 8.1 und 8.2 gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
8.4 Die sich den Regelungen in Ziffer 8.1 und 8.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Kunde und der Verkäufer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Ferner bleiben die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes unberührt.
9. Widerrufsbelehrung
9.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Verkäufer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Ziffer 9.2 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren (im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken die letzte Ware, Teilsendung bzw. Stück) in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Antiquariat & Versandbuchhandlung Sent, Inhaber: Thomas Sent, Pettenkoferstr. 18, 45147 Essen, Telefonnummer: +49 (0) 201221121, E-Mail-Adresse: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigstee Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
9.2 Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Verkäufer nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Antiquariat & Versandbuchhandlung Sent
Inhaber: Thomas Sent
Pettenkoferstr. 18
45147 Essen
E-Mail-Adresse: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
10. Beschwerden / Streitschlichtung
(Das Recht zur Beschwerde/Anspruch auf Streitschlichtung gilt nur für Verbraucher)
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Europäischen Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link <a href="https://ec.europa.eu/consumers/odr" target="_blank">https://ec.europa.eu/consumers/odr</a> erreichbar.
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
11.2 Sofern es sich bei dem Kunden um eine juristische Person des öffentlichen Rechts, einen Kaufmann oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden der Sitz des Verkäufers.
11.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der jeweilige Kaufvertrag bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihren übrigen Bestandteilen wirksam und verbindlich. Anstelle der unwirksamen Klauseln treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine oder beide Vertragsparteien eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Essen, 03.09.2021